Montag, Februar 9, 2026
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Schutzhaft: erst faschistisch, jetzt grün – Kommentar

Kommentar Die Grünen haben mit der ÖVP ein Gesetz ausgehandelt, das in Österreich zuletzt von den Nazis eingeführt worden war. Wien, 02. Jänner 2019 / Machen wir ein kleines Spiel: Einer...

Sicherungshaft – Juristische Analyse

Juristische Analyse Sicherungsungshaft, Schutzhaft oder Präventivhaft. Man kann es nennen, wie man will - letzendlich bleibt es das gleiche, umstrittene Gesetz. Nun plant die türkis-grüne Koalition die Einführung einer "Sicherungshaft...

Regierungsprogramm: Grüne knicken ein

Grüne knicken ein 100 Tage nach der Wahl steht das Regierungsprogramm. Für den Klimaschutz, der von den Verhandlern vorauseilend gepriesen wird, reißen die Grünen bisherige moral- und verfassungspolitische Pflöcke ein....

Inselstaat verbietet Sonnencreme

Das pazifische Urlaubsparadies Palau hat als erstes Land der Welt bestimmte Sonnencremes verboten, um seine berühmten Korallenriffe zu schützen. "Wir müssen die Umwelt respektieren, denn die Umwelt ist der...

Lunacek wird Staatssekretärin

Die einstige Europaparlamentarierin Ulrike Lunacek (62) wird Staatssekretärin im Vizekanzleramt. Sie soll schwerpunktmäßig für Kunst und Kultur zuständig sein. Diese Personalie wurde der APA am Donnerstag bestätigt. Das personelle...
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Von Othmar Wicke