Immer, wenn die ÖVP nervös ist, explodiert in Die Presse eine Nebelgranate. Diesmal geht es wieder um die Affäre „Pilnacek“. Die ÖVP fürchtet sich zurecht.
„Kehrtwende im Fall Pilnacek: Karin...
Das Wahlergebnis von Brandenburg zeigt: Progressive Parteien können zulegen, Mehrheiten erringen und ihre klare Abgrenzung zu neofaschistischen Parteien mobilisiert Wählerinnen und Wähler. Pressestimmen zum Wahlgewinn der SPD in Brandenburg.
Viele meiner alten Freunde sind derzeit mit etwas Großem beschäftigt: Sie bauen eine Mauer. Als „Brandmauer“ soll sie die FPÖ vom Rest der Politik isolieren. Ihr Plan hat einen Fehler: Die Mauer steht am falschen Platz.
Die FPÖ will laut ihrem Wahlprogramm ein "Recht auf Bankkonto" umsetzen, das es im Grunde bereits gibt. Die schwammige Forderung dürfte vielmehr mit den Banken-Problemen des Identitären Martin Sellner zu tun haben.