Graslegalisierung? Karner: »Wird es bei uns nicht geben«
Eine Legalisierung von Cannabis, wie sie in Deutschland vorbereitet wird, wird es in Österreich nicht geben. Das sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz.
Deutscher Wirtschaftsminister Habeck gegen Strompreisdeckel
Bei seinem Besuch in Österreich hat sich der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck gegen eine Strompreisdeckelung ausgesprochen. Er plädiert für direkte Unterstützungen, möchte sich in Österreich aber nicht einmischen.
Bericht über Weisung: NÖ-Beamte sollen nicht mit Rechnungshof sprechen
Eine Weisung der niederösterreichischen Landesamtsdirektion sorgt für Wirbel. Wenn der Rechnungshof fragt, dürfen Beamte keine Fragen mehr direkt beantworten. Zufälligerweise will der Rechnungshof das Land gerade prüfen.
SPÖ: Schramböck ließ in Umfragen 19 Mal fragen, wie beliebt sie ist
Mehrere Meinungsumfragen beinhalteten Fragen nach Margarete Schramböcks Beliebtheit. Die Ex-Ministerin findet das auch im Nachhinein sinnvoll.
Ministerium prüft Quarantäne-Aus und Bescheid-Automatik
Das Gesundheitsministerium prüft derzeit, ob die Quarantänepflicht abgeschafft wird. Experten sind sich nicht einig, ob das der richtige Schritt ist. Aus Wien kommt Widerstand.
Zack-Umfrage
Zeit in Bildern
Von Othmar Wicke