“Bestandserhebung”: Behörden lösten FPÖ-Studentenverein auf

Sang- und klanglos wurde der Studentenverein des RFS Wien durch die Behörden aufgelöst. Offenbar fand sich bei den Freiheitlichen niemand, der den 1974 gegründeten Uni-Ableger weiterführen wollte.

Für die Freiheitlichen ist das aktuelle Studienjahr ohne einen ihrer traditionsreichsten Studentenvereine angelaufen. Sang- und klanglos haben Behörden den Verein des “Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) Wien” abgedreht, passiert ist das bereits im März. Offenbar wollte niemand den 1974 gegründeten, FPÖ-nahen Studentenverein weiterführen, gegen die Auflösung des Vereins gab es nach ZackZack-Recherchen keinen Einspruch. Aufgefallen war die Auflösung kürzlich der Plattform Stoppt die Rechten.

“Bestandserhebung” führte zu Auflösung

Die LPD Wien teilt auf Anfrage mit, dass im Zuge einer “Bestandserhebung” im Vereinsregister auch die Eintragung des RFS Wien aufgefallen ist. Dabei wurde wohl festgestellt, dass der zweiköpfige, eingetragene Vorstand schon Ende 2023 seine Wirkungsdauer verloren hatte und offensichtlich auch niemand nachbesetzt worden war. “Der Verein wurde gem. § 29 Vereinsgesetz behördlich aufgelöst, da er den Bedingungen seines rechtlichen Bestandes nicht mehr entsprach. Eine Neugründung ist nicht bekannt“, heißt es seitens der Pressestelle der LPD.

Eine Anfrage an den RFS, wieso man den Verein nicht nachbesetzen konnte oder wollte, bleibt unbeantwortet; ebenso die Frage, welchen konkreten Zweck der Verein für den RFS erfüllte. Weiterhin besteht noch ein eingetragener Verein für den RFS auf Bundesebene. Gerade der Wiener RFS war in der Vergangenheit immer wieder durch weit rechts stehendes Führungspersonal aufgefallen, 2017 wurde etwa der Identitäre Gernot Schmidt zum Obmann ernannt, mittlerweile arbeitet dieser für die FPÖ im Parlament.

3 Prozent wählten FPÖ-Studenten

Die Auflösung und Nicht-Nachbesetzung passen in das Bild, dass es für die Blauen an den Hochschulen nicht besonders gut läuft. Bei der letzten ÖH-Wahl heuer im Mai kam der RFS bundesweit auf 3 Prozent, an der Universität Wien waren es 2,27 Prozent.

Titelbild: HERBERT PFARRHOFER / APA / picturedesk.com / (Symbolbild: Vortrag des FPÖ-Historikers Lothar Höbelt an Uni Wien) / Montage