Die Sozis brauchen ein klares Profil, müssen zugleich aber verschiedene Milieus zusammenhalten. 

Die SPÖ liegt in Umfragen bei 16 Prozent, und in Deutschland hat die Sozialdemokratie jetzt drei Wahlschlappen in Folge eingefahren: Sie ist in Baden-Württemberg nur mehr knapp in den Landtag eingezogen und eine Mini-Partei, sie hat in Rheinland-Pfalz zehn Prozentpunkte und nach 35 Jahren Platz eins verloren. Und in München verspielte sie den Oberbürgermeister. Erstmals ist ein Grüner Chef einer deutschen Millionenstadt. Jetzt beginnt sofort wieder die Debatte, ob die Sozialdemokratie „linker“ werden müsse oder umgekehrt, „weniger links“.

Nun hat wahrscheinlich Cem Özdemir die Wahl in Baden-Württemberg nicht gewonnen, weil er besonders links ist, der SPD-Bürgermeister in München hat seine wohl nicht verloren, weil er zu links oder zuwenig links ist. Auch in Österreich ist Markus Marterbauer nicht der beliebteste Regierungspolitiker, weil er links ist. Aber auch nicht, weil er nicht links ist. Der Verdacht ist: Es geht beim Gewinnen oder Verlieren womöglich um etwas anderes als um die Links-Rechts-Geografie. Sondern vielleicht mehr um Charaktereigenschaften des Führungspersonals, um Verlässlichkeit, Kompetenz, Geerdetheit, Vernunft, manchmal auch um Verwegenheit und frischen Wind. Also um die Qualität der Politiker, die zur Wahl stehen. Das war übrigens immer schon so (die Sozialdemokratie hätte es ohne die persönliche Popularität Victor Adlers schwerer gehabt, eine Massenpartei zu werden), ist aber in Zeiten von medialer Personalisierung ein immer entscheidenderer Faktor. Vertraut man der Person an der Spitze, dass sie das Herz am rechten Fleck hat, die richtigen Werte und moralischen Intuitionen, und ist sie auch fachlich fähig, sodass man das Land bei ihr in sicheren Händen wähnt? Das entscheidet natürlich ganz stark über Erfolg und Misserfolg.

Nicht Fisch, nicht Fleisch

Das heißt aber nicht, dass die großen politischen Linien, das Programm und die politisch klar konturierte Identität einer Partei irrelevant wären. Weiß man instinktiv, wofür sie steht? Oder ist sie nicht Fisch, nicht Fleisch? Natürlich spielt das eine ganz wesentliche Rolle, aber was ich sagen will: Die Dinge sind nicht so einfach.

Die einen sagen nun, die Sozialdemokratie müsse „rechter“ werden (weil man glaubt, es gäbe ein Wählerreservoir, das extrem gerne Sozialdemokraten wählen würde, wenn die nur zu Sozialhilfeempfängern und Ausländern fies wären). Die anderen sagen, sie müsse „linker“ werden, gerade, wenn sie in einer großen Koalition ist, wie die deutsche SPD oder die SPÖ in der Dreierkoalition. Man denkt, man könnte sich in Regierungen „profilieren“, indem man Streit mit dem Koalitionspartner sucht. Nun ja, das hat in der Vergangenheit selten zu profilierteren Koalitionspartnern geführt, sondern zu streitenden Regierungen. Oft wundern sich die Politiker dann, warum sie nicht populärer werden, wenn sie Minister in zerstrittenen Regierungen sind. Dabei ist das leicht aufzuklären: Regierungen, die sich zerstreiten, sind meist nicht populär, und die an diesen beteiligten Parteien auch nicht. Also Achtung: Streit suchen mit dem Regierungspartner ist eine ganz blöde Idee!

Bündnis der Zornigen und der Träumer

Die politische Identitätskrise der Sozialdemokratien ist ebenso vertrackt, und ist mit Links-Rechts-Phrasen nicht akkurat beschreibbar. Sie ist eine Folge des gesellschaftlichen Wandels. Beschreiben wir das einmal im absoluten historischen Schnelldurchgang. Die Sozialdemokraten waren Parteien der Arbeiter und Arbeiterinnen, in der Industrie, in den kleinen Werkstätten, der Handwerker, der Lehrlinge, der Schneiderinnen und Buchhalter und so weiter. Sie sammelten die „kleinen Leute“, deren Stimme sie waren. Sie waren aber auch soziale und demokratische Reformparteien, die für mehr Demokratie und Freiheitsrechte eintraten, deshalb hatten sie auch immer die progressiven Teile der städtischen Intelligenz auf ihrer Seite. Sie waren ein großes Dach, unter dem sich die Zornigen und die Träumer versammelten, die, die über Ungerechtigkeiten wütend waren und die, die auf eine bessere Welt hofften, und die, die einen kleinen privaten Aufstieg ersehnten. Das waren immer schon Milieus, die kulturell unterschiedlich tickten. Die einen konventionell, auf soziale Gerechtigkeit orientiert, aber mit durchaus auch konservativen Werten in der Familienpolitik und beim Männlichkeitsideal.

Die anderen eher Anhänger einer gesellschaftspolitischen Werterevolution. Wer alt genug ist, um zu hören, wie Industriearbeiter in den siebziger Jahren über Johanna Dohnal herzogen, der weiß in etwa, wie schwer es immer war, diesen Flohzirkus zusammen zu halten. Diese unterschiedlichen Milieus gibt es heute immer noch, aber es ist noch schwieriger, sie unter einen Hut zu bringen. Die arbeitenden Klassen in den Vorstädten, in der Provinz, in den Kleingemeinden, sie sind auch nicht mehr die große Masse. Und sie sind daher auch nicht mehr die dominierende Masse der sozialdemokratischen Wählerschaft. Urbane Angestellte, die im weitesten Sinne kritische Intelligenz, Leute, die in Groß- und Innenstädten wohnen, die Matura, eine Fachhochschulausbildung, vielleicht sogar einen Universitätsabschluss haben, die gesellschaftliche Liberalität schätzen – sie sind für sozialdemokratische Wahlerfolge sogar wichtiger. Oder zumindest gleich wichtig.

„Linke Volkspartei“ – geht das noch?

Nur: Bist du ein Sozialdemokrat in einem Flächenbundesland ohne große Städte, dann ist für dich die erstere Gruppe sehr viel wichtiger. Bist du ein Sozialdemokrat in einer Millionenmetropole wie Wien oder München, dann ist eher zweitere wichtiger. Willst Du im Waldviertel Wähler gewinnen? Oder in Linz? Das sind schon sehr unterschiedliche Dinge.

Nun hat die Sozialdemokratie einen großen Vorteil und großen Nachteil zugleich. Der Vorteil: Sie ist immer noch linke Volkspartei und hat Wähler und Wählerinnen in beiden Milieus. Im Gemeindebau in Donaustadt, in der Ottakringer Hipsterszene und im urbanen Mittelschichtmilieu vom Sonnwendviertel. In Kapfenberg und in Wien. Dass sie unterschiedliche Menschen und Charaktertypen verbindet, auch in ihrem Funktionskader und im Spitzenpersonal, ist ihre große Stärke. Aber es ist eben auch zunehmend eine Schwäche. Denn es ist ja naheliegend, dass eine Partei mit so unterschiedlichen „Zielgruppen“ (um die blöde Marketingsprache zu benützen), ihre Botschaften folglich ausbalancieren wird. Sie ist dann für die gesellschaftspolitisch eher konservativen ländlichen Arbeitermilieus eine Spur zu progressiv, für die progressiven urbanen Milieus eine Spur zu konventionell. Sie ist dann nicht Fisch, nicht Fleisch. Der Arbeiter im Eigenheim mit Garten, der dort mit seinen Kollegen jeden Sonntag Bratwürste grillt, wird die Sozialdemokratie als „zu links“ empfinden, der Aktivist aus Rudolfsheim mit englischen Neologismus-Pronomen im Instagram-Profil kann mit ihr noch weniger anfangen, solange sich Michael Ludwig nicht die Fingernägel lackiert. Der wiederum wird dieses „identitätspolitische“ Dilemma nicht lösen, indem er sich mit lackierten Fingernägeln ein Schweinskotelett reinschiebt, um es allen recht zu machen.

Verlieren nach allen Seiten

Ich überspitze natürlich, aber Sie verstehen das grundlegende Dilemma. Auch kluge Köpfe, wie der verstorbene Politologe Anton Pelinka, haben den Sozialdemokraten deshalb seit Jahren geraten: Vergesst die Arbeiter, konzentriert Euch auf die progressiven Liberalen in den Städten! Ich habe das mit ihm gelegentlich kontrovers diskutiert, weil ich es anders sehe. Ich denke, dass man die notwendigen Allianzen für eine linke Volkspartei immer noch hinkriegen kann, und dass man das Ziel jedenfalls nicht aufgeben soll. Aber ich kann auch die Argumente jener nachvollziehen, die es anders sehen.

Jedenfalls stellt sich der „Zielkonflikt“ so dar: Im besten Fall balanciert die Sozialdemokratie dieses Dilemma so aus, dass sie zwar niemanden wirklich begeistert, aber von der Mehrheit als „kleineres Übel“ gewählt wird. Im schlimmsten Fall verliert sie in den peripheren Regionen an FPÖ und AfD, während sie die Großstädte, wie zuletzt eben München, an die Grünen verliert. Das ist das grundlegende Dilemma, das systemisch existiert, ganz unabhängig von der Frage, ob die Politiker jetzt talentierter oder weniger talentiert sind. Wahr ist freilich: Ein wirklich talentierter Politiker kann dieses Dilemma sehr gut ausbalancieren. Aber dafür muss man dann schon sehr talentiert sein, und wahrscheinlich muss auch noch Glück dazu kommen und die Disziplin in der Führungscrew, dass unterschiedliche Leute gemeinsam an einem Strang ziehen.

Titelbild: Miriam Moné