Sehr geehrter Herr Medienminister, lieber Andreas Babler!

Wenn man in der Regierung ist, weiß man: Ab und zu kommen die großen Chancen. Viele erkennen sie meist nachher, wenn sie feststellen, dass es zu spät ist, für das Nutzen der Chance und manchmal auch für sie selbst.

Der ORF ist deine große Chance. In der Regierung seid ihr die einzige Partei, die ihn erhalten will. Aber seid ihr dazu wirklich bereit?

Hinrichtung zuerst

Damit euch das Problem klar wird, solltet ihr euch den Anlassfall genau ansehen. Was ist passiert? In einem Streit, in dem es um belastende Bilder und Belästigungs-Vorwürfe, finanzielle Ansprüche eines Mitarbeiters und wahrscheinlich um noch mehr geht, in dem also einiges persönlich schwerwiegend und fast alles undurchsichtig scheint, haben die politischen Chefs von zwei Regierungsparteien im ORF-Stiftungsrat eine bemerkenswerte Vorgangsweise gewählt: Ohne den Stiftungsrat zu fragen, haben sie die berufliche Hinrichtung des Generaldirektors akzeptiert und versichert, nach seiner Vernichtung alle Vorwürfe prüfen zu lassen.

Du weißt, wie ein rechtsstaatliches Verfahren ausgesehen hätte: alle Vorwürfe auf den Tisch, bei strafrechtlich relevanten Fakten sofortige Verständigung der Staatsanwaltschaft, bei sonstigen Verfehlungen die gebotenen dienstrechtlichen Konsequenzen. Aber vor allem: zuerst Information des gesamten Stiftungsrats.

Damit wäre nichts unter dem Teppich geblieben. Rückblickend gesehen wäre das wohl besser gewesen.

Schütze und Lederer raus

Gregor Schütze hat für die ÖVP und Heinz Lederer für die SPÖ gezeigt, dass sie auf saubere rechtsstaatliche Verfahren mit voller Einbindung des Stiftungsrats keinen Wert legen. Sie haben uns damit wieder einmal auf das große ungelöste Problem hinter dem Fall „Weißmann“ aufmerksam gemacht: dass sich zwei Parteien alles ausmachen und in Fällen wie diesem einen geheimen Deal einer seriösen Klärung vorziehen.

Da liegt deine große Chance: endlich Schluss machen mit der Parteienherrschaft im ORF und mit der Wahl der Weißmann-Nachfolge zeigen, dass eine neue Zeit beginnt, in der nur noch Qualifikation und Unabhängigkeit zählt. Dazu gibt es nur einen ersten Schritt: die sofortige Trennung von Schütze und Lederer. In einem unabhängigen ORF haben sie nichts verloren.

Kuhhandel gendern?

Derzeit kenne ich von dir nur einen Vorschlag: Diesmal soll eine Frau das Unternehmen führen. Wenn sie die Beste ist oder gleich gut ist wie der beste Mann, ist das sicher eine gute Idee. Wenn du aber nur willst, dass sich ÖVP und SPÖ auf eine Frau einigen, dann wirst du der Medienminister, der den Kuhhandel gegendert und nicht abgeschafft hat.

Als Medienminister und erfahrener Politiker weißt du: Der ORF ist ein angeschlagenes Unternehmen. In den nächsten Monaten wird er entweder mit eurer Hilfe gerettet – oder ÖVP und FPÖ machen Schluss, nicht mit der Parteibuchwirtschaft, sondern mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und damit mit einem der letzten Zufluchtsorte für seriösen und hochwertigen Journalismus.

Du wirst dich entscheiden müssen: raus mit allen Parteienvertretern aus dem ORF oder weitermachen, bis die ORF-Kuh an eurem Parteienhandel zugrunde gegangen ist.

Und wenn jetzt schon untersucht wird, dann setze bitte eines ganz oben auf die Liste: die Geschäfte, die die blühenden Beratungsunternehmen von Lederer und Schütze im großen Umfeld des ORF machen. Das wäre ein guter erster Schritt.

Spuren im Schlamm

Und zum Schluss noch meine Einladung: Am 24. März stelle ich mein neues Pilnacek-Buch „Spuren im Schlamm“ in der Wiener Kulisse vor. Hier gibt es noch RESTKARTEN.

Kommentar ergänzt um 10.00 Uhr.