Die Nachricht, dass aufgrund einer Anzeige von ZackZack-Herausgeber Peter Pilz gegen Wolfgang Sobotka ermittelt werde, sorgte für breite Rücktrittsforderungen. Sobotka sagte hingegen, er habe noch nie gegen das Gesetz verstoßen. Darüber musste sogar der Nationalratspräsident selbst schmunzeln.
Wegen der Veröffentlichung von Artikeln am 14.9.2021 und am 15.9.2021 auf der Website www.zackzack.at, in welchen behauptet wurde, der Antragsteller Mag. Michael Kloibmüller
Die Liste der geladenen Auskunftspersonen ist lang. Wer ist wer und wer ist warum relevant für den U-Ausschuss? ZackZack gibt einen kurzen Überblick über die dritte UA-Woche, in der die österreichische Justiz im Mittelpunkt steht.
Wenn Ermittlungen gefährdet seien, sei es ihre Aufgabe als Leiterin der WKStA, „dagegen anzustreiten“, sagte Ilse-Maria Vrabl-Sanda vor dem ÖVP-U-Ausschuss. Zuletzt hat das unter anderem die SOKO Tape zu spüren bekommen.
Justiz-Bombe mitten im U-Ausschuss: Gegen Sobotka, der nur wenige Minuten den Vorsitz des ÖVP-Korruptionsauschusses geführt hat, wird wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch ermittelt. Hintergrund sind Anzeigen auf Basis der BMI-Chats.
In der Befragung von Justizministerin Alma Zadić im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss wurde offensichtlich, dass seit ersten Beschwerden der WKStA über Schikanen gegen die Behörde und Konsequenzen Monate vergingen.
Mit großem Gedöns hat der autoritäre tschetschenische Präsident Ramzan Kadyrov seine Ankunft in Mariupol über seinen Telegram-Kanal präsentiert. Wie sich herausgestellt hat, waren auch Falschinformationen mit im Spiel.
